AGB
Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen Karsten Ramke, Ramke Immobilien
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Karsten Ramke, Ramke Immobilien, Vahrerstr. 277 in 28329 Bremen (im Folgenden Anbieter oder Ramke Immobilien genannt) und dem Kunden (im Folgenden als Kunde benannt) werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter den Kunden auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen hat, der Kunde die Möglichkeit hat in zumutbarer Weise von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen und mit der Geltung einverstanden ist. Der Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen, ausdrucken und aufbewahren.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden Vertragsbestandteil, wenn Ramke Immobilien der Geltung ausdrücklich zugestimmt. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von Ramke Immobilien.
3. Durch den Zugriff auf die Internetseite www.ramke-immobilien.de und die dazugehörigen Internetseiten (nachstehend als Internetseite benannt), bestätigt der Nutzer diese Bestimmungen gelesen zu haben.
4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email - Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
§ 2 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages
1. Die Ramke Immobilien vermittelt die Gelegenheit zum Abschluss von Kauf- und Mietverträgen oder vergleichbaren Verträgen für privat oder gewerbliche genutzte Immobilien.
2. Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluss eines durch die Ramke Immobilien vermittelten Vertrages (z. B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Pachtvertrag, Nutzungsvertrag, Beteiligungsvertrag usw.) eine im Maklervertrag, im Exposé oder in innerhalb einer anderen Vereinbarung näher bezeichnete Maklerprovision zu zahlen.
3. Sollte eine solche Provision nicht ausdrücklich vereinbart worden sein, so verpflichtet sich der Kunde im Falle des Kaufes bzw. des Verkaufes einer Immobilie eine Provision in Höhe von 5,95 % des Gesamtkaufpreises inkl. Umsatzsteuer von zurzeit 19 % zu zahlen. Der Provisionsanspruch umfasst bei der Ermittlung auch die Veräußerung von beweglichen Teilen der Immobilie, z.B. Küche, Solaranlage etc.
4. Im Falle des Nachweises der Möglichkeit zum Abschluss eines gewerblichen Miet- oder Pachtvertrages verpflichtet sich der Kunde als Mieter eine Provision in Höhe von 3,57 x Nettokaltmieten inkl. Umsatzsteuer (zurzeit 19 %) zu zahlen.
§ 3 Entstehung des Zahlungsanspruches und Zahlungsbedingungen
1. Der Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Provision entsteht, wenn ein Hauptvertrag aufgrund einer von Ramke Immobilien nachgewiesenen oder vermittelten Vertragsgelegenheit zustande kommt.
- wenn der Hauptvertrag aufgrund einer von Ramke Immobilien während der Vertragslaufzeit nachgewiesenen oder vermittelten Vertragsgelegenheit zustande kommt, nachdem der Maklervertrag beendet ist.
- wenn der abgeschlossene Hauptvertrag zu anderen Bedingungen erfolgt, solange der wirtschaftliche Erfolg nicht wesentlich von der vermittelten Vertragsangelegenheit von Ramke Immobilien abweicht.
- wenn der zustande gekommene Vertrag aufgrund auflösender Bedingungen erlischt, durch einen Rücktrittsvorbehalt des Auftraggebers aufgelöst oder aus einer anderen in seiner Person liegenden Gründen rückgängig gemacht bzw. nicht erfüllt wird.
- wenn der abgeschlossene Vertrag durch einen anderen Vertrag ersetzt wird, der dem wirtschaftlichen Erfolg gleich steht oder diesem entspricht.
2. Die Provision wird mit Abschluss des vermittelten Vertrages fällig und zahlbar nach separater Rechnungsstellung. Der Kunde kommt mit der Zahlung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit oder Rechnungsdatum der Rechnung den Makleranspruch nicht ausgleicht.
3. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Anbieters maßgebend.
§ 4 Vorkenntnis und Schadensersatz
1. Ist dem Kunden das angebotene Objekt bereits bekannt, so verpflichtet er sich, dieses unverzüglich gegenüber Ramke Immobilien innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Datum des Abschlusses des Maklervertrages mitzuteilen. Sollte eine entsprechende Vorkenntnismitteilung nicht innerhalb der genannten Frist erfolgen, so kann sich der Kunde nicht auf die Vorkenntnis berufen.
2. Kommt es infolge der Weitergabe der Daten und Information zu einem Vertragsabschluss eines Dritten mit dem Käufer/Verkäufer bzw. Mieter/Vermieter, so haftet der Kunde gegenüber Ramke Immobilien auf Schadenersatz in Höhe der Provision.
3. Ramke Immobilien steht die vereinbarte Provision auch zu, wenn ein wirtschaftlich gleichwertiges, gleichartiges oder ähnliches Geschäft zustande kommt. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn ein entsprechender Vertrag erst zu einem späteren Zeitpunkt zustande kommen soll.
§ 5 Angebote
Alle unterbreiteten Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend. Sämtliche Angaben zu den zu vermittelnden Objekten basieren auf Angaben von Dritten bzw. von einem vom Verkäufer beauftragten Dritten. Für deren Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben übernimmt der Anbieter keine Gewähr oder Haftung. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Angaben, die sie von Dritten erhält, zu überprüfen. Der Kunde hat entsprechende Angaben, die für die Abschluss des vermittelten Vertrages von Belang sind, selbst auf seine Richtigkeit hin zu überprüfen.
§ 6 Pflichten des Auftraggebers
1. Der Kunde hat Ramke Immobilien alle Informationen zur Verfügung zu stellen, welche für den Abschluss des Hauptvertrages bedeutend sein könnten.
2. Bei Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen Eigentümer bzw. Vermieter und Interessenten ist der Inhalt der Verhandlungen Ramke Immobilien mitzuteilen.
3. Der Kunde hat Ramke Immobilien unverzüglich mitzuteilen und zu belegen, wann und zu welchen Bedingungen über ein von Ramke Immobilien nachgewiesenes oder vermitteltes Objekt oder einen von Ramke Immobilien nachgewiesenen oder vermittelten Interessenten ein Hauptvertrag zustande kommen soll bzw. zustande gekommen ist.
4. Ramke Immobilien hat das Recht, beim Abschluss des Hauptvertrages anwesend zu sein.
§ 7 Aufgabe der Verkaufsabsicht, Kündigung
Der Kunde verpflichtet sich, Ramke Immobilien umgehend zu informieren, wenn er seine Kauf- bzw. Verkaufs- und/oder Vermietungs- bzw. Anmietungsabsichten aufgibt. Für den Fall, dass der Verkäufer einer Immobilie unter Umgehung von Ramke Immobilien an einen Dritten veräußert, so verpflichtet sich der Verkäufer das vereinbarte Maklerhonorar zzgl. der jeweils geltendem Umsatzsteuer an Ramke Immobilien zu zahlen.
Eine Kündigung des Maklervertrages kann durch den Kunden jederzeit und ohne Angaben von Gründen erfolgen. Die Wirkung der Kündigung erfolgt zum Ende der Vertragslaufzeit. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Der Zustellnachweis ist durch den Kunden zu führen. Die Kündigung des Maklervertrages entbindet den Kunden nicht von der Zahlung einer angefallenen Provision.
§ 8 Aufwendungsersatz
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Ramke Immobilien, die in Erfüllung des Auftrages entstandenen, nachzuweisenden Aufwendungen (z.B. Insertionen, Internetauftritt, Telefonkosten, Portokosten, Objektbesichtigungen und Fahrtkosten) zu erstatten, wenn ein Vertragsabschluss nicht zustande kommt.
§ 9 Doppeltätigkeit und Alleinauftrag
1. Ramke Immobilien ist berechtigt für den anderen Vertragspartner des Kunden provisionspflichtig tätig zu werden.
2. Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen eines erteilten Alleinauftrages, während der Vertragslaufzeit keinen anderen Makler zu beauftragen.
3. Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen eines qualifizierten Alleinauftrages alle Kaufinteressent während der Vertragslaufzeit an Ramke Immobilien weiterzuleiten.
4. Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Makler Vollmacht zur Einsichtnahme in das Grundbuch, in behördliche Akten, insbesondere Bauakten sowie alle Informations- und Einsichtsrechte gegenüber dem WEG-Verwalter, wie sie dem Auftraggeber als Wohnungseigentümer zustehen.
§ 10 Weitergabeverbot
1. Sämtliche Informationen einschließlich der Objektnachweise durch Ramke Immobilien, sind ausdrücklich nur für den Kunden bestimmt. Dem Kunden ist es nicht gestattet die Objektnachweise und Objektinformationen ohne ausdrückliche Zustimmung von Ramke Immobilien, die zuvor schriftlich erteilt werden muss, an Dritte weiter zu geben.
2. Verstößt ein Kunde gegen diese Verpflichtung und schließt der Dritte oder andere Personen, an die der Dritte seinerseits die Informationen weitergegeben hat, den Hauptvertrag ab, so ist der Kunde verpflichtet, Ramke Immobilien, die mit ihm vereinbarte Provision zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten.
3. Der Kunde hat Ramke Immobilien von entsprechenden Ansprüchen Dritter, z.B. Verkäufer, Vermieter etc. bei Verstoß gegen die Weitergabe von Nachweisen und Unterlagen, freizustellen.
§ 11 Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
2. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
3. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
4. Gegenüber Unternehmen haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei zurechenbarem Verlust des Lebens des Kunden.
5. Der Anbieter haftet bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen für Verschulden seiner Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinzuzieht, in dem sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Umfang.
6. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) oder auf nicht schuldhaft verursachte, technische Störungen (wie z.B. das EDV-System) zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten auch Computerviren oder vorsätzliche Angriffe auf EDV-Systeme durch "Hacker", sofern jeweils angemessene Schutzvorkehrungen hiergegen getroffen wurden.
7. Eine Haftung für die Leistungen Dritter wird nicht übernommen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Ramke Immobilien, ohne rechtliche Verpflichtung, Verträge zwischen dem Kunden und Drittfirmen vermittelt, z.B. Bauverträge, Werkverträge, Finanzierungsverträge usw.
8. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Ramke Immobilien verstehen sich ausschließlich als Beschreibung und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als "Garantie" oder "Zusicherung" gekennzeichnet sind.
§ 12 Links auf andere Internetseiten, Informationen und Angebote Internetseite
1. Soweit von der Internetseite www.ramke-immobilien.de auf die Internetseiten Dritter verwiesen oder verlinkt wird, übernimmt der Anbieter keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites. Da der Anbieter keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sind die angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert zu prüfen.
§ 13 Urheberrecht
1. Ramke Immobilien ist Inhaber oder Berechtigter von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrücklich vorherige Zustimmung durch Ramke Immobilien unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
2. Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Ramke Immobilien.
3. Kein Element der Internetseite gewährt irgendwelche Lizenz- oder Benutzungsrechte an Bildern, eingetragenen Marken, Logos oder sonstigen Rechten. Mit dem Herunterladen oder Kopieren der Internetseite oder deren Elemente werden keinerlei Rechte im Hinblick auf die Elemente auf der Internetseite übertragen oder begründet.
§ 14 Cookies
Ramke Immobilien setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
§ 15 Änderungen des Angebots
Das Angebot von Ramke Immobilien wird regelmäßig angepasst und/oder optimiert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.
§ 16 Sprache, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht und Umsatzsteuer
1. Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
2. Die Erhebung und die Berechnung der Umsatzsteuer erfolgt nach den jeweils gültigen Umsatzsteuersätzen gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Ändert sich der Umsatzsteuersatz, so ändert sich insoweit auch die Höhe der Provision entsprechend.
§ 17 Datenschutz
1. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
2. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunde im Wege der Auftragsbestätigung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Soweit dem Anbieter Aufbewahrungsfristen bzgl. handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.
Dauer der Speicherung:
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. (Siehe auch § 17 Datenschutz)
§ 18 Stand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Bremen den 18.09.2018